Hunderte Demonstrantinnen und Demonstranten haben Daniel Günther in dieser Woche mit lautstarkem Protest auf Fehmarn empfangen. Auch bei meiner Sommertour im Wahlkreis gab es in dieser Woche kaum einen Termin, bei dem der geplante Nationalpark Ostsee nicht angesprochen wurde. Bei vielen ist der Unmut groß.
Ich kann das gut nachvollziehen. Das Vorgehen der schwarz-grünen Landesregierung ist auch Monate nach Start des Prozesses dilettantisch. Bis heute gibt’s auf den Seiten des Ministeriums zum Beispiel keine schlüssige Argumentation zum echten Mehrwert eines Nationalparks. Und das, obwohl der Minister bei jeder Gelegenheit vehement dafür wirbt und damit die Zweifel am ergebnisoffenen Prozess befeuert. Die damit verbundene Unsicherheit hat schon jetzt handfeste wirtschaftliche Folgen vor Ort.
Als SPD haben wir im Frühjahr angekündigt, dem Dialogprozess trotz des verkorksten Starts eine faire Chance zu geben. Dabei bleibt es. Der Nationalpark-Prozess war nie unser Projekt. Aber unstrittig ist, dass die Ostsee in einem miesen Zustand ist. Im Gegensatz zur Koalition ist für uns eine Sache allerdings klar: Am Ende kann es keine Entscheidung für einen Nationalpark gegen die betroffene Region geben. Und dass sich die derzeitige Stimmung noch wieder drehen wird, daran habe ich immer größere Zweifel.